Herzlich willkommen zu unserer Rubrik Der Monat im rechtskontor49!
Das waren einige der Themen im Mai 2021:
Keine Aussetzung der Bundesnotbremse
Bundesverfassungsgericht erlässt keine einstweiligen Anordnungen
Im April hatten wir es berichtet: rechtskontor49 gehörte zu denjenigen, die sich vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die „Bundesnotbremse“ gewandt haben.
Mit Beschlüssen vom 5.5. und 20.5.2021 hat das Bundesverfassungsgericht aber bislang darauf verzichtet, die bundeseinheitlichen Regelungen zum Infektionsschutz auszusetzen. Damit ist ausdrücklich noch nichts darüber gesagt, dass die Gesetzesänderungen verfassungsgemäß sind.
Inzwischen hat die Bundesregierung angekündigt, die Vorschriften voraussichtlich nicht über den 30.6.2021 hinaus zu verlängern. Damit stellte sich die Frage, wie das Bundesverfassungsgericht vorgeht. Wir werden weiter berichten.
Was gibts neues im Team?
Geht die rasante Entwicklung weiter?
Wir verraten nicht zu viel damit, dass unsere Auszubildende Jette Jung im Mai den ersten Teil ihrer Abschlussprüfungen absolviert hat und Ende Juni ihre Ausbildung zur Rechtsanwaltsfachangestellten hoffentlich erfolgreich beenden wird. Erstmal drücken wir die Daumen für ein gutes Ergebnis!
Weitere Neuigkeiten werfen ihre Schatten voraus. Wir haben einige Gespräche geführt und werden in den nächsten Monaten einige neue Gesichter vorstellen können.
Aktuell eine Pause macht Nicolas Bastuck, der im Rechtsreferendariat einen Abschnitt an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer absolviert. Wir erwarten ihn vollmotiviert und noch qualifizierter im August zurück!
